Von Affenzirkus und Kasperltheater in Berlin

Frau Merkel und Herr Obama zu PRISM
Frau Merkel und Herr Obama zu PRISM

Kontrollausschüsse, die andere Ausschüsse kontrollieren sollen, die zur Aufklärung der NSA Spähaffäre dienen, werden in Berlin gebildet. Jeder weißt aktuelle Vorwürfe von sich, gerade wenn es darum geht, in wie weit mit den amerikanischen Geheimdiensten kooperiert wurde. Nachdem man Herrn Pofalla im Visier hat, sucht man schon wieder den nächsten Schuldigen, der die gegen ihn erhobenen Vorwürfe von sich weißt. Gerade ist in Berlin eine Anhörung durch die schwarz-gelbe Koalition geplatzt, weil man Herrn Steinmeier nicht genug vorbereitungszeit zugestanden hätte… Da fragt man sich, wozu ein Politiker viel Vorbereitungszeit benötigt? Wenn in Industrie und Wirtschaft gegen einen Arbeitnehmer schwere Vorwürfe erhoben werden, gibt es auch keine großartige Vorbereitungszeit bevor der Arbeitnehmer wegen Fehlverhalten abgemahnt oder entlassen wird. Sollte es nicht in der Politik genaus sein?

Lustig ist der Affenzierkus in Berlin allemal, da Herr Steinmeier die Vorwürfe gegen ihn, er haben 2002 intensiv mit den amerikanischem Bündnispartner in der Spähaffäre kooperiert, zurückweist und der aktuellen Bundesregierung vorwirft, diese würde nicht genug tun, dieses ganze Desaster aufzuklären. Anstatt sich zusammenzraffen und irgendetwas greifbares gegen aktuelle Spähprogramme vorzuweisen, gehen sich unsere Politiker gegenseitig an die Gurgel, scheinen von nichts zu wissen und veranstalten zur Freud und zum Leid des Volkes und weit         ab von dem einen Kindergarten, wie er nicht besser im Buche stehen kann.

Update am 13. August 2013

Dieser Kindergarten steckt wohl mittlerweile auch das weiße Haus in Washington an. Dort soll der Geheimdienstkoordinator James Clapper die Überwachung der NSA prüfen. Herr Klapper (nein das K ist gewollt also kein Fehler) ist schon seit Jahren für die aktuelle Obama Regierung als Aufsicht für die Geheimdienste tätig. Er soll nun prüfen, ob die Geheimdienste ihre technischen Fähigkeiten so einsetzen, daß die nationale Sicherheit gewährleistet ist.

Und das nach dem Herr Obama von Transparenz gesprochen hat… Transparenz ist, seit dem unsere Piratenpartei in den Berliner Senat gewählt worden ist, ganz schön zum Unwort mutiert… jeder fordert Transparenz, aber den meisten fehlt, wie es scheint der Durchblick. Statt Transparenz zu fordern heuert doch mal eine Putzfrau für eure echten und imaginären Brillen an, damit sollte man wieder einen klaren Durchblick bekommen.

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